Impressum

Holger Kneisner
In den Springäckern 28
D 38126 Braunschweig

Telefon: 0049-531-2621198
Telefax: 0049-531-2621199

E-Mail: [email protected]
Internet: www.kneisner-technik.de

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE 114 791 709

AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen
AGB, Zahlungs- und Lieferbedingungen der Firma
Kneisner Technik Import, Braunschweig (KTI).
1.
Alle Angebote sind freibleibend, hiervon abweichende Be
-
stimmungen z.B. auf Formularen des Käufers sind unwirk
-
sam. Änderungen, Nebenabreden und mündliche Verein
-
barungen sind nur nach schriflicher Bestätigung durch KTI
wirksam.
2.
Die Abgabe jeglicher Waren erfolgt unter Eigentumsvorbe
-
halt gemäß § 455 BGB. Die Bestimmungen werden wie folgt
ergänzt:
3.
Die Waren bleiben bis zur endgültigen und vollständigen
Bezahlung - auch später entstandener Forderungen des
Verkäufers - Eigentum des Verkäufers (Vorbehaltsware).
4.
Forderungen des Käufers aus dem Weiterverkauf der Vor
-
behaltsware werden an den Verkäufer abgetreten, gleich
-
gültig ob die Waren mit oder ohne weitere Verarbeitung an
einen oder mehrere Abnehmer verkauft oder abgegeben
wird.
5.
Der Erwerb von Eigentum an der Vorbehaltsware gemäß §
950 BGB im Fall einer Verarbeitung der Vorbehaltsware zu
einer neuen Sache ist ausgeschlossen. Eine etwaige derarti
-
ge Verarbeitung durch den Käufer erfolgt für den Verkäu
-
fer.
6.
Zum Weiterverkauf ist der Käufer unter der Voraussetzung
berechtigt, daß die Kaufpreisforderung aus dem Weiterver
-
kauf an den Verkäufer abgetreten wird.
7.
Trotz der Abtretung ist der Käufer zur Einziehung der Forde
-
rungen aus dem Weiterverkauf ermächtigt. Die Einziehungs
-
befugnis der Verkäufers bleibt davon unberührt. Solange
der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommt,
wird der Verkäufer die Forderungen nicht selbst einziehen.
Auf Verlangen der Verkäufers hat der Käufer die Schuldner
der abgetretenen Forderung anzugeben und hat den
Schuldnern die Abtretung anzuzeigen.
8.
Der Eigentumsvorbehalt gemäß obiger Bestimmungen
bleibt auch dann bestehen, wenn einzelne Forderungen
des Verkäufers in eine laufende Rechnung aufgenom
men
werden und der Saldo gezogen und anerkannt ist.
9.
Der Eigentumsvorbehalt des Verkäufers ist in der Weise be
-
dingt, daß mit der vollen Bezahlung aller Forderungen des
Verkäufers aus der Geschäftverbindung ohne weiteres das
Eigentum an der Vorbehaltsware an den Käufer übergeht
und die abgetretenen Forderungen dem Käufer zustehen.
10.
Zahlungsbedingungen:
Lieferungen erfolgen grundsätzlich
gegen Nachnahme. Auf schriftlichen Antrag ist eine Beliefe
-
rung gegen Rechnung mit Ziel netto möglich. Bei Über
-
schreitung des Zahlungszieles werden - vorbehaltlich Gel
-
tendmachung weiterer Ansprüche - bei Großbanken übli
-
che Zinsen und Kosten berechnet. Als Zahlungstag gilt der
Tag, an dem der Verkäufer über den Betrag verfügen kann.
Sämtliche Preise gelten ab Braunschweig. Aufwendungen
für Verpackung und Versand werden gesondert berechnet.
Der Verkäufer behält sich Änderungen von gedruckten
Preislisten, z.B. aufgrund von Wechselkursschwankungen,
vor. Die Gewährung von Händlerrabatten erfolgt nur unter
der Bedingung der Einhaltung des Zahlungszieles. Bei Nicht
-
einhaltung verpflichtet sich der Käufer, auf Verlangen des
Verkäufers den vollen Endverbraucherpreis ohne Rabatt zu
zahlen.
11.
Die Ware wird auf Kosten und Risiko des Käufers versandt,
der
Gefahrenübergang
erfolgt bei Übergabe an den Spe
-
diteur. Die Ware wird nur auf Wunsch des Käufers und ge
-
gen Berechnung versichert. Der Verkäufer ist berechtigt in
Fällen höherer Gewalt, Betriebsstörungen oder unzureichen
-
der Belieferung durch Zulieferer die eingegangenen Liefer
-
verpflichtungen ganz oder teilweise aufzuheben. Verzugs
-
schäden können in diesen Fällen vom Käufer nicht geltend
gemacht werden. Ist ein fest vereinbarter Liefertermin nicht
eingehalten worden, hat der Käufer nur dann ein Rücktritts
-
recht, wenn er dem Verkäufer schriftlich eine Nachfrist von
wenigstens 14 Tagen gesetzt hat und die Lieferung inner
-
halb der Nachfrist nicht erfolgte. Weitergehende Ansprüche
sind ausgeschlossen.
12.
Bei
Annahmeverweigerung
einer bestellten Lieferung ist der
Verkäufer berechtigt, 20 % des Warenwertes für entstande
-
ne Aufwendungen zu berechnen. Bei Versand gegen An
-
gabe einer Kreditkarten-Nummer ist der Verkäufer berech
-
tigt, diesen Betrag über das Kreditkarten-Konto einzuziehen.
13.
Sonderanfertigungen:
Der Besteller ist in jedem Fall ver
-
pflichtet, für Ihn gesondert angefertigte oder speziell für ihn
beschaffte Ware abzunehmen. Die betreffende Definition
obliegt dem Verkäufer. Diesbezügliche Kostenvoranschlä
-
ge und Lieferzeiten sind unverbindlich. Konstruktive Ände
-
rungen sowie Änderungen der Artikelausführung sind kein
Grund zur Beanstandung.
14.
Gewährleistung und Haftung:
die Gewährleistung gilt ent
-
sprechend den mit der Ware gelieferten schriftlichen Ga
-
rantiebedingungen. Waren, die ausdrücklich zu Sonderprei
-
sen oder "gebraucht" angeboten werden, sind von der Ge
-
währleistung ausgeschlossen. Die Gewährleistung erlischt
bei jeglichen Veränderungen durch den Käufer, den Ab
-
nehmer oder Dritte, sowie bei außergewöhnlichen Bean
-
spruchungen (z.B. Motorsport), unsachgemäßer Behand
-
lung und äußeren Einflüssen (Beschädigungen). Die Beweis
-
last trägt der Käufer. Für Folgeschäden, insbesondere et
-
waige Bearbeitungs- und Montagekosten, Aufwendungen
und Verwendungen des Käufers, ist der Ersatz ausdrücklich
ausgeschlossen. Die Montage der Produkte erfolgt auf Risi
-
ko des Käufers. Für Montagefehler haftet der Verkäufer aus
-
drücklich nicht.
Weitergehende Ansprüche auf Preisminderung, Ersatzliefe
-
rung oder Schadenersatz sind auch bei rechtzeitiger Män
-
gelrüge ausgeschlossen. Der Verkäufer schließt jede Haf
-
tung aus für Schwierigkeiten, die sich aus Vorschriften des
gewerblichen Rechtsschutzes beim Weiterverkauf oder der
Verwendung der Waren ergeben.
In jedem Fall haftet der Verkäufer nur bis zur Höhe des
Rechnungsbetrages.
15.
Reklamationen
wegen mangelhafter oder unvollständiger
Lieferung sind spätestens 8 Tage nach Erhalt der Ware
schriftlich anzuzeigen, andernfalls werden die Waren als
einwandfrei und genehmigt angesehen. Zu reklamierende
Ware ist dem Verkäufer innerhalb von 8 Tagen nach Auftre
-
ten des Mangels zuzuschicken und schriftlich anzuzeigen.
Unfreie Rücksendungen werden nicht angenommen. Falls
Ware aufgrund eines Gewährleistungsantrages vor Über
-
prüfung des beanstandeten Mangels geliefert wird, gilt die
-
se Lieferung als Reklamationsvorersatz, der berechnet wird.
Ist die Reklamation ganz oder teilweise berechtigt, erhält
der Anspruchsteller eine entsprechende Gutschrift. Kosten
und Risiko des Versands trägt der Käufer.
16.
Erfüllungsort und Gerichtstand ist Braunschweig. Es gelten
ausnahmslos die Bestimmungen des deutschen Rechts.
Die vorgenannten Zahlungs- und Lieferbedingungen gelten
als vom Käufer anerkannt, sofern er nicht ausdrücklich und
schriftlich widerspricht. Sie bleiben auch dann verbindlich,
wenn einzelne Bestimmungen rechtlich unwirksam sind.

Widerrufserklärung

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

Kneisner Technik
Alte Kirchstraße 6e
38126 Braunschweig

Email: [email protected]
Fax: 0531-2621199

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung


Rückgabebelehrung

Rückgaberecht

Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr.

Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:

Kneisner Technik
Alte Kirchstraße 6e
38126 Braunschweig

Email: [email protected]
Fax: 0531-2621199

Rückgabefolgen

Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.

Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.

Ende der Rückgabebelehrung

Zahlungshinweis

Bankverbindung:
Kneisner Technik
IBAN: DE16270925555035418300
BIC: GENODEF1WFV
Volksbank Wolfenbüttel-Salzgitter